BT-Justizministerium

Diese Seite wurde archiviert. Diese Seite beschreibt das Ministerium nur zu Zeiten der Bürokrateimo-Regierung. Aktuelle Informationen zu den Ministerien unter https://wiki.honigstadt.de/staat/ministerien

Das Justizministerium war Teil der Bürokrateimo-Regierung und wird von Kevin Koch geleitet. Es war für die Gesetzgebung innerhalb der Regierung sowie für die Organisation und Administration des Rechtsstaates zuständig.

Vollständiger Name	Honigministerium der Justiz
Minister	Kevin Koch
Zuständigkeit und Aufgaben	Schreiben neuer Gesetze, Organisation und Administration des Rechtsstaates und Anwerben neuer Juristen
Regierungszugehörigkeit	Bürokrateimo-Regierung, am 31.01.2025 vereidigt worden
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Hauptsitz	Platz der Unabhängigkeit 2, Regierungsviertel der Honigstadt

Projekte und Vorhaben

-> Strafrechtsreform, Projektfriedensbruch und Mautbetrug

Das Justizministerium hat bereits in den ersten Tagen der Amtszeit, am 31. Januar 2025, sogar noch in der selben Parlamentssitzung in der Minister Koch vereidigt wurde, mehrere Gesetze vorgelegt. Darunter die Strafrechtsreform, mit dem Ausschluss von Rechtswidrigkeit und Schuld sowie dem Notwehrexzess. Aber ebenso auch den lang ersehnten und .

-> Zivilgesetzbuch

Darüberhinaus arbeitet das Justizministerium am Verfassen eines Zivilgesetzbuches, das – nach Vorstellung der regierenden TeimoP – die Säule und Kern des neuen Rechtsbereiches "Zivilrecht" werden soll. Es regelt künftig Angelegeheiten "Bürger gegen Bürger".

Das Vorhaben ist geplant und wird vermutlich gegen Ende der Legislatur durchgesetzt.

-> RP-Gesetz

Auf der Heinrich-Regelung der FPH-Regierung soll aufgebaut werden: Ein Gesetz, das Roleplay in einem Umfang regeln soll, der bei Konflikten ernsthaft schlichtet, aber zugleich nicht einschränkend ist. Geldstrafen bei RP-Charaketeren sollen in Freiheitsstrafen umgewandelt werden. Die Freiheitsstrafe besteht dann in einer Zeitspanne, in der der Charakter nicht benutzt werden darf (⇒ weil er im Gefängnis sitzt).