Justizministerium
Last updated
Was this helpful?
Last updated
Was this helpful?
Das Justizministerium ist Teil der Bürokrateimo-Regierung und wird von Kevin Koch geleitet. Es ist für die Gesetzgebung innerhalb der Regierung sowie für die Organisation und Administration des Rechtsstaates zuständig.
Vollständiger Name
Honigministerium der Justiz
Minister
Zuständigkeit und Aufgaben
Schreiben neuer Gesetze, Organisation und Administration des Rechtsstaates und Anwerben neuer Juristen
Regierungsbeteiligung
, am 31.01.2025 vereidigt worden
Logo
Hauptsitz
in Planung...
Das Justizministerium hat bereits am ersten Tag der Amtszeit, sogar noch in der selben Parlamentssitzung mehrere Gesetze vorgelegt. Darunter die Strafrechtsreform, mit dem Ausschluss von Rechtswidrigkeit und Schuld sowie dem Notwehrexzess. Aber ebenso auch den lang ersehnten und .
Ebenso arbeitet das Justizministerium am Verfassen eines Zivilgesetzbuches, das – nach Vorstellung der regierenden TeimoP – die Säule und Kern des neuen Rechtsbereiches "Zivilrecht" werden soll.
