Kriegsgesetz

Bei Einführung regelte das Krieggesetz den Kriegsfalle und sorgte damit dafür, dass selbst im Kriegsfalle Regeln herrschen. Seit dem 04. Januar verhängte die FPH-Regierung ein Kriegsverbot und eine Abrüstungspflicht, sodass das Kriegsgesetz heutzutage sämtlichen kriegerischen Handlungen untersagt.

Das Kriegsverbotsgesetz in seiner aktuellen Form gilt als umstritten.

Die Abschaffung wurde in einem Volksentscheid mit 53% entschieden. Aktuell läuft ein Gerichtsverfahren wegen einer Verfassungsklage.

Gründungsdatum	19. Juni 2024 ➥ durch die FPH II.-Regierung verabschiedet
Letzte Änderung	04. Januar 2025 ➥ Kriegsverbot und Abrüstungspflicht ➥ durch die FPH II.-Regierung verabschiedet
Art des Gesetzes und Änderungsverfahren	einfaches Gesetz absolute Mehrheit im Honig-Parlament
Titelblatt

Gesetzestext