Kriegsgesetz

Das Kriegsgesetz gilt als das wohl umstrittenste Gesetz der Honigstadt und regelt den Kriegsfall zwischen Projekten.

Bei Einführung am 19.06.2024 wurden erste Regeln für Kriegserklärungen, Waffennutzung und den schutz inaktiver und unbeteiligter Projekte erlassen. Als es dann Ende Dezember 2024 zu einem ernsthaften Spannungsfall zwischen Arkorea und TroN kam, wurde das Kriegsgesetz abgeändert und ein Verbot trat in Kraft. Das Kriegsverbotsgesetz hielt dann bis Januar 2026, als durch eine Volksabstimmung, die durch KoesHoos ins Rollen kam, die Abschaffung des Verbots rauskam. In einem kanppen Votum (8 zu 7 Stimmen) entschied sich das Volk der Honigstadt gegen das Verbot. Nach einer Verfassungsklage (Az. VerfG-H-2025-001), die dann am 22. Januar 2026 zurückgezogen wurde, trat das Kriegsgesetz in seiner ursprünglichen Fassung wieder in Kraft.

Nun hat der Sicherheitsrat in seiner ersten Sitzung vom Parlament gefordert, das Kriegsgesetz dahin gehend anzupassen, eine Ermächtigungsgrundlage für den Sicherheitsrat einzubauen. Dann könnte dieser nämlich über Treibstoff- und Schadensberechnungsformeln entscheiden.

Zeitstrahl

Gründungsdatum	19. Juni 2024 ➥ durch die FPH II.-Regierung verabschiedet
Letzte Änderung	04. Januar 2025 ➥ Kriegsverbot und Abrüstungspflicht ➥ durch die FPH II.-Regierung verabschiedet
Art des Gesetzes und Änderungsverfahren	einfaches Gesetz absolute Mehrheit im Honig-Parlament
Titelblatt

Gesetzestext

Volksabstimmung

Das Ergebnis war denkbar knapp: Eine Stimme entschied am Ende sich am Ende für die Abschaffung des Kriegsverbots.