Sitzung vom 06.12.2025

Datum und Uhrzeit	06. Dezember 2025 um 17:20 Uhr
Ort der Sitzung	Honig-Parlament Parlamentsstraße 1 002 Honigstadt
Sitzungsdauer	47 Minuten
Teilnehmer🎙️	Benny Krispbär, Vize-Parlamentspräsident Timo Bär, Honigkanzler Sturm See Chris Krispler Kevin Koch
Status der Öffentlichkeit	öffentlich

Tagesordnung

• [TOP 1] Feststellung der ordentlichen Sitzung

• [TOP 2] Beschließung einer Geschäftsordnung ➢ 🎙️ Rede von Timo Bär ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 3] Klarstellung der Kompetenz zur Aussprache eines Glückspielsverbot (Änderung des § 22 VG) ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 4] Regierungsentwurf von "Postgesetzen" als Teil des Verwaltungsgesetzes ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 5] Einführung des STRAẞENVEREKEHRSRECHT (StVR) in Verbindung mit Außerkrafttreten des alten Bußgeldkatalogs ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 6] Antrag auf Nichtbefassung von TOP 7 durch Kevin Koch ➢ 🎙️ Rede von Kevin Koch ➢ 🎙️ Rede von Timo Bär ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 7] Antrag auf Volksabstimmung zum Kriegsgesetz ➢ 🎙️ Rede von Sturm See ➢ 🎙️ Rede von Timo Bär ➢ 🎙️ Rede von Kevin Koch ➢ 🎙️ Rede von Timo Bär ➢ 🎙️ Rede von Kevin Koch ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 8] Abstimmung über zweiten, öffentlichen Parlamentschannel zur Verkündung von Abstimmungen, Ergebnissen usw. ➢ 📊 Abstimmung

• [TOP 9] Weitere Anliegen ➢ keine

Protokoll

Tagesordnung	Protokoll
[TOP 1] Feststellung der ordentlichen Sitzung	Mit 5 Stadtmitgliedern ist die Mindestanzahl von 5 Parlamentariern gegeben, zudem wurden die Einladungen form- und fristgerecht gestellt, sodass die Sitzung ordentlich eröffnet werden konnte.
[TOP 2] Beschließung einer Geschäftsordnung	Abstimmung: "Geschäftsordnung" 5 Ja , 0 Nein , 0 Enthaltungen Damit tritt die Geschäftsordnung in Kraft.
[TOP 3] Klarstellung der Kompetenz zur Aussprache eines Glückspielsverbot (Änderung des § 22 VG)seinführung der neuen Regierung	Abstimmung: Änderung des § 22 VG 5 Ja , 0 Nein , 0 Enthaltungen Damit tritt die Änderung in Kraft.
[TOP 4] Regierungsentwurf von "Postgesetzen" als Teil des Verwaltungsgesetzes	Abstimmung: Einführung der Postgesetze (§§ 31-34 VG) 5 Ja , 0 Nein , 0 Enthaltungen Damit treten die neuen Gesetze in Kraft.
[TOP 5] Einführung des STRAẞENVEREKEHRSRECHT (StVR) in Verbindung mit Außerkrafttreten des alten Bußgeldkatalogs	Abstimmung: Einführung StVR und Abschaffung Bußgeldkatalog 4 Ja , 1 Nein , 0 Enthaltungen Damit tritt die Änderung in Kraft.
[TOP 6] Antrag auf Nichtbefassung von TOP 7 durch Kevin Koch	Abstimmung: Einführung StVR und Abschaffung Bußgeldkatalog 1 Ja , 3 Nein , 1 Enthaltungen Damit wird der Nichtbefassungs-Antrag abgelehnt. TOP 7 wird bearbeitet.
[TOP 7] Antrag auf Volksabstimmung zum Kriegsgesetz	Abstimmung: Einführung StVR und Abschaffung Bußgeldkatalog 4 Ja , 1 Nein , 0 Enthaltungen Es wird eine Volksabstimmung geben.
[TOP 8] Abstimmung über zweiten, öffentlichen Parlamentschannel zur Verkündung von Abstimmungen, Ergebnissen usw.	Abstimmung: "Geschäftsordnung" 5 Ja , 0 Nein , 0 Enthaltungen Damit wird ein solcher Channel erstellt.
[TOP 9] Weitere Anliegen	Keine weiteren Anliegen.